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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: Januar 2007)
Bitte lesen Sie die nachfolgenden Informationen aufmerksam durch und drucken Sie sie für Ihre Unterlagen aus oder speichern Sie die AGB auf Ihrem Computer ab.
Lieferung
:Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Wir haften nicht für eventuelle Fehler bei Preisen oder Warenbeschreibungen. Artikeländerungen und Preis-anpassungen im Zuge von Marktpreisveränderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
:Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, an dem wir Ihre Kundenbestellung annehmen und ausführen.
: Unsere Lieferzeit beträgt für am Lager befindliche Ware 2-4 Werktage und für nicht am Lager befindliche Ware 4-6 Werktage. Bei eventuell längeren Lieferzeiten erfolgt eine Rückinformation per eMail.
: Sollten Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskampf oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen entstehen, so wird unsere Lieferfrist angemessen verlängert.
Widerrufsrecht
1. Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gelten hierzu die in der Widerrufsbelehrung enthaltenen Details.
2. Bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung., es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
3. Übt der Käufer sein Widerrufsrecht aus, so wird ihm nach Rückgabe der Ware der Kaufpreis abzüglich der Kosten für Verpackung und Transport der Hinlieferung (9,50 Euro pro Paket) erstattet. Ein Abzug erfolgt nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder beschädigt beim Käufer ankommt.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Reifen und Ersatzteile Riedl
Gewährleistung, Haftung
1. Wir übernehmen für unsere Warenlieferungen Gewährleistungen und Haftung nur in dem Maße, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt. Weitergehende Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen, ist jede Haftung ausgeschlossen.
Beanstandungen hinsichtlich unserer gelieferten Waren sind zu richten an:
Reifen und Ersatzteile Riedl
Inh. Riedl Fritz
Kramerhügel 1
94139 Breitenberg
2. Wir haften nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen.
3. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten oder nicht wesentlichen Pflichten im Rahmen von Vertragsverhandlungen durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte beruhen, wird die Haftung für unmittelbare Schäden und typische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
Soweit wir gegen Haftung für die in Abs.3 genannten Schäden versichert sind, können wir auch einen etwaigen Versicherungsanspruch an den Geschädigten abtreten.
4. Es ist allgemein bekannt, daß es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln, zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Wir übernehmen keine verschuldensunabhängige Haftung für Schäden, die Nutzern oder Dritten aus der Nutzung unserer Plattformen entstehen.
5. Alle Rechte sind vorbehalten. Texte, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Internetseiten unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Internetseiten darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Internetseiten enthalten außerdem Bilder, die dem Copyright Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Internetseiten markenrechtlich geschützt. Durch unsere Internetseiten wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.
Erfüllungsort, Gerichtstand, sonstige Vereinbarungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, ist Passau, auch wenn Lieferungen einer dritten Firma vorgenommen worden sind. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses.
Ohne Rücksicht auf die Höhe des Objektes steht uns das Recht zu, beim Amtsgericht Passau zu klagen, nach unserer Wahl auch bei den für den Sitz des Bestellers zuständigen Gerichten.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Einheitlichen UN-Kaufrechts (Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf v. 11.04.1980) ist ausgeschlossen.
2. Mit Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung durch den Besteller gelten unsere Geschäftsbedingungen als anerkannt.
3. Anders lautende Bedingungen sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen; sie gelten nur, wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich anerkannt werden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht.
4. Unsere Geschäftsbedingungen können von uns jederzeit geändert werden. Vorher eingegangene Aufträge werden nach den dann noch gültigen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
5. Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit schriftlicher Bestätigung.
6. Wir sind berechtigt, Nutzerdaten zu erheben, zu verarbeiten und zu speichern, sowie zu eigenen Zwecken zu verwenden.
Wir bedanken uns für Ihren Einkauf und hoffen, daß Sie mit unserem Service
zufrieden sind.
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